Bäume aus Gold

Nur für wenige Minuten füllte sich der Himmel mit dunklen Regenwolken. Aus einer kleinen Wolkenlücke schien die untergehende Sonne hindurch. Diese Lichtverhältnisse färbten die Baumwipfel in eine goldige Farbe - ein nicht alltägliches Lichtspiel.

Neues Wasserwerk

Was aussieht wie ein riesiger Swimmingpool ist die Baugrube des neuen Wasserwerkes in unserer Straße. In der Grube stanbd vor einigen Tagen noch ein Bagger, welcher nun über die steile Rampe aus der Grube fuhr. Neben dem Erdhaufen im Hintergrund wurde die restliche Erde unweit der Baustelle abgelagert. Mal schauen wie sich die Baustelle entwickelt.

Kontoabfragen durch Behörden nehmen zu

Die Abfragen privater Konten durch Finanzämter und andere staatliche Behörden haben aus Sicht des Rheinisch-Westfälischen Genossenschaftsverbandes (RWGV) "Besorgnis erregend" zugenommen. Allein die gesetzlich zugelassenen Abfragen etwa von Finanz- und Sozialämtern sowie Bafög-Stellen hätten sich im vergangenen Jahr auf gut 25.500 erhöht und damit mehr als verdoppelt, berichtete der Verband am unter Bezug auf Zahlen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin).

Zur Förderung von Steuerehrlichkeit ist es Finanzämtern und anderen Behörden seit April 2005 erlaubt, Konten von Bürgern zu ermitteln. Im Kampf gegen Terrorfinanzierung und Geldwäsche werden Konten schon länger abgefragt. Unter bestimmten Voraussetzungen haben Finanzämter, Arbeitsagenturen, Sozialämter und Bafög-Stellen Zugriff auf Daten aller Konten und Depots bei Banken und Sparkassen. Eine Abfrage erfolgt erst, wenn ein Bürger Zweifel an Angaben in der Steuererklärung nicht ausräumen kann. Dabei geht es zunächst nur um Stammdaten wie Name, Geburtsdatum oder Adresse. Stellt sich heraus, dass Konten nicht angegeben wurden, wird derjenige um Aufklärung gebeten. Erhärtet sich der Betrugsverdacht, kann von Banken die Offenlegung der Guthaben und Geldtransfers verlangt werden.

Die gestiegene Zahl der Zugriffe ist aus Sicht des Rheinisch-Westfälischen Genossenschaftsverbandes (RWGV) "Besorgnis erregend". Sicher darf es nicht sein das "einfach so" Konten und persönliche Daten abgefragt werden. Wenn Personen jedoch kriminelle Energie entwickeln und den Staat betrügen wollen sieht die Sache anders aus. Es darf nicht sein, dass Personen den Staat betrügen und somit letztendlich auch das Gelder der ehrlichen Steuerzahler einheimsen. Der Einsatz der Abfragen sollte nur bei begründetem Betrugsverdacht möglich sein. Persönliche Daten sind zu schützen, Betrug muss aber auch mit geeigneten Mitteln unterbunden werden.

Kinder sind empört über Benehmen der Erwachsenen

Kinder sind empört. Schlechtes Benehmen von Erwachsenen geht den Kindern auf die Nerven. Das ergab eine am Freitag veröffentlichte Umfrage im Auftrag des Apothekenmagazins "Medizini". Mehr als 71 Prozent der Sechs- bis Zwölfjährigen ärgern sich demnach, wenn sich Große vordrängeln. Auch auf Spielplätzen sind sie kein gutes Vorbild: 70,6 Prozent der Kinder fanden es unmöglich, wenn Erwachsene dort Zigarettenstummel wegwerfen oder Hunde ihr Geschäft verrichten lassen. Etwa jedes zweite Kind ist empört, wenn Erwachsene weder "Bitte" noch "Danke" sagen oder "viel zu schnell Auto fahren". Es wurden 721 Kinder im Alter zwischen sechs und zwölf Jahren befragt.

Nur gut, dass diese Kinder noch zwischen gutes und schlechtes Benehmen unterscheiden können. Schlimmer wäre es, wenn Sie die "schlechten Manieren" der Eltern annehmen würden. Hoffen wir, die Kinder machen den Erwachsenen nicht alles nach. Und die Erwachsenen sollten einmal über dieses Umfrageergebnis nachdenken. Es hilft schon, Papier und Zigaretten nicht auf die Straße zu werfen, nicht bei Rot über die Ampel gehen, zu schnell zu fahren, auf Gehwege statt quer über den Rasen zu laufen, Hunde auf Gehwege und Wiesen das Geschäft verrichten zu lassen ohne es danach zu entfernen, auf Schimpfwörter zu verzichten, auf den Gehweg zu spucken usw. um nur einige Beispiele zu nennen. Erwachsene, schaut auf die Kinder und lernt etwas dazu!

16-jährige Schulschwänzerin muss zwei Wochen ins Gefängnis

Eine 16-jährige Schulschwänzerin aus Görlitz muss im Sommer für zwei Wochen ins Gefängnis, weil sie fast einen Monat lang unentschuldigt dem Unterricht fernblieb. Zu dieser Jugendarreststrafe wurde sie vom Amtsgericht Görlitz schon im Dezember verurteilt, sagte der zuständige Richter Andreas Pech. Die Schülerin habe mehrere Möglichkeiten ausgeschlagen, um die Strafe abzuwenden, begründete Pech das Strafmaß.

Zunächst hatte das von der Schule eingeschaltete Ordnungsamt in Görlitz drei Bußgelder gegen die Familie verhängt. Die Schülerin habe sich daraufhin zwar bereit erklärt, anstelle der Geldstrafe insgesamt 37 gemeinnützige Arbeitsstunden abzuleisten, die dafür vorgesehenen Fristen jedoch verstreichen lassen. Daraufhin habe das Ordnungsamt im November 2006 einen "Ungehorsamsarrest" beantragt.

Ein Peter Hartz oder Joseph Ackermann haben es da besser. Sie müssen nicht in den Knast, aber ein paar Millionen an Schaden verursachen ist ja scheinbar auch nicht so schlimm wie einen Monat in der Schule fehlen. Schule schwänzen und dazu noch die fehlende Einsicht und fehlende Besserung ist nicht schön. Aber dafür in den Knast zu gehen wo andere nur Bewährung bekommen oder das Verfahren durch Zahlung einer Geldstrafe eingestellt wird - das ist unfair! Es erweckt den Eindruck, dass die Justiz mit zweierlei Maß misst und der Mensch vor dem Gesetz doch nicht so gleich ist wie es im Artikel 3 Grundgesetz steht!

Big Brother - Im Container sind wieder Individuen anzuschauen

Mit dem siebten Aufguss von „Big Brother“ besinnt sich RTL 2 auf die Anfänge der Realityshow und möchte an einstige Erfolge anknüpfen. Doch wer interessiert sich eigentlich noch für die Dokusoap aus dem Container?

Na hoffentlich niemand - damit endlich die nicht artgerechte Haltung von Menschen ein Ende hat. Die Schaustellung von Personen sollte ein Ende haben. Zuschauer verkriechen sich jeden Abend vor dem Fernseher und leben Ihr Leben mit den Bewohnern im Container anstatt sich selbst mit Freunden zu treffen. Ein Studio bestätigte kürzlich, dass Menschen die einsam leben häufiger an Alzheimer erkranken als Menschen in Ehe oder Gemeinschaft. Schon dass spricht dafür sich die Serie nicht anzutun und lieber mit den Freunden oder der Familie etwas zu unternehmen. Die Teilnehmer im Container sind sicher jung und brauchen das Geld und lassen sich deshalb von allen begaffen wie die Affen im Zoo. Nichts gegen Unterhaltung - aber wenn schon Unterhaltung, dann bitte mit etwas Niveau!

Schäuble will Computer ausspionieren lassen

Die Polizei darf nicht heimlich per Internet Computer eines Beschuldigten durchsuchen. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied in einem am Montag veröffentlichten Urteil, ein solcher Eingriff sei nicht von der Strafprozessordnung gedeckt. Diese gestatte keine verdeckten Online-Durchsuchungen von Dateien, sondern nur offene. Vertreter von SPD, FDP und Grünen begrüßten die Entscheidung als Stärkung der Bürgerrechte. Die Koalition kündigte ein baldiges Gesetz als Rechtsgrundlage für Online-Durchsuchungen an, die Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und die Gewerkschaft der Polizei als unabdingbar forderten. Grüne und Datenschützer kritisierten dieses Vorhaben.

Der Staat möchte also etwas tun was Bürgern durch § 202 a Strafgesetzbuch verboten ist und mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe geahndet wird. Im Strafgesetzbuch heißt es "§ 202a Ausspähen von Daten - (1) Wer unbefugt Daten, die nicht für ihn bestimmt und die gegen unberechtigten Zugang besonders gesichert sind, sich oder einem anderen verschafft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Daten im Sinne des Absatzes 1 sind nur solche, die elektronisch, magnetisch oder sonst nicht unmittelbar wahrnehmbar gespeichert sind oder übermittelt werden." Und für den neuen Antrag von Schäuble wird vermutlich der Terrorismus als Grund für die Notwendigkeit der Ausspähung von Daten vorgeschoben.

Eine verdeckte Online-Durchsuchung von Dateien ist nur unter strengen Auflagen, welche die Notwendigkeit der Ausspähung rechtfertigen, denkbar. Das sammeln von Daten ohne triftige Gründe ist bedenklich. Das Beispiel des Mautsystems zeigt, dass die gesammelten Daten nicht nur zur Abrechnung dienen soll, sondern auch um Aufklärung von Straftaten. Auch wenn dies in "guter Absicht" geschehen soll - die Verwendung der Daten ist damit schon eine andere als ursprünglich gedacht. Eine Ähnliche Gefahr besteht auch für die von Schäuble geforderte Ausspähung. Vielleicht wird in naher Zukunft damit auch routinemäßig festgestellt ob jemand einen Online-Zugang hat oder noch und somit GEZ-Gebührenschuldner ist oder nicht.

Und "schlaue Terroristen" werden wahrscheinlich keinen Online-Rechner benutzen um darauf Anschlagspläne zu entwickeln. Diese werden dann sicher Offline hergestellt und nach Vollendung in verschlüsselter Form an die "Schläfer" verschickt. Somit hätte die Möglichkeit der Ausspähung von Daten das Ziel nicht erreicht.

FDP prüft Verfassungsklage gegen Gesundheitsreform

Die FDP prüft eine mögliche Verfassungsklage gegen die am Freitag vom Bundestag beschlossene Gesundheitsreform. Die Liberalen behielten sich den Gang nach Karlsruhe vor, sagte Parteichef Westerwelle einer Zeitung. Unterdessen reißt die Kritik an Reform auf breiter Front nicht ab. Der DIHK warnt vor den von Finanzminister Steinbrück (SPD) ins Spiel gebrachten Steuererhöhungen in Zusammenhang mit dem Gesetzesvorhaben.

Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sagte der "Braunschweiger Zeitung" zur Gesundheitsreform: "Die große Koalition hat hier aus zwei vollkommen unterschiedlichen Konzepten einen einzigen Gesundheitsmurks gemacht. Im Ergebnis sinken die Krankenkassen- Beiträge nicht, wie versprochen, sondern steigen an. Und ein Bürokratiemonster Gesundheitsfonds blüht uns noch dazu. Fauler kann ein Kompromiss nicht sein."

Union und SPD hatten am Freitag im Bundestag die Gesundheitsreform durchgesetzt, mussten aber zahlreiche Abweichler in den eigenen Reihen in Kauf nehmen. Endgültig entscheidet nun am 16. Februar der Bundesrat. Auch in der Länderkammer zeichnete sich eine Mehrheit für die Reform ab. Krankenkassen, Ärzte, Krankenhäuser, Gewerkschaften und Arbeitgeber äußerten massive Kritik. In der Koalition entbrannte ein Streit über höhere Steuern zur Finanzierung der gesetzlichen Kassen.

In der modernen Politik wird scheinbar der Begriff "Reform" scheinbar als Synonym für "Steuererhöhung" benutzt. Ergebnis wird laut Meinung einiger Politiker, Ärzte und Krankenkassen eine Kostensteigung und Zunahme der Bürokratie sein. Die Leistungen werden vermutlich gleich bleiben, wenn nicht sogar - nicht zuletzt wegen der steigenden Kosten - sogar sinken. Ein toller Fortschritt! Wahltag ist Zahltag - jedoch ist die Reform dann schon rechtskräftig und damit für den Wähler zu spät. Vorsicht! Randparteien werden von dem Ärger und Kummer der Bürger profitieren.

USA gibt anderen Ländern die Schuld am Klimawandel

Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon fordert einen raschen und entschiedeneren globalen Einsatz gegen den Klimawandel. Die USA, der Staat mit dem höchsten CO2-Ausstoss, wollen keine verbindlichen Grenzwerte. Der US-Anteil am Ausstoss von Treibhausgasen sei nur «gering, wenn man sich den Rest der Welt ansieht», sagte US-Energieminister Sam Bodman. «Nötig ist eine weltweite Diskussion.» Auf das Konto der USA gehen ein Viertel der weltweiten Kohlendioxid-Emissionen und ein Viertel des Rohölverbrauchs. Bodman bekräftigte die ablehnende Haltung seiner Regierung gegen verbindliche Grenzwerte für den Ausstoss des Treibhausgases Kohlendioxid. China, das im Kyoto-Protokoll wie Indien zu den Entwicklungsländern gezählt wurde, reagierte offiziell zunächst nicht auf den Weltklimabericht. Im nächsten Jahrzehnt wird erwartet, dass China die USA als grössten Schadstoffproduzenten überholt.

Der maledivische Aussenminister Ahmed Saeed appellierte dagegen an die internationale Gemeinschaft, den vom IPPC wissenschaftlich untermauerten Trend zur Klimaerwärmung und dem Anstieg des Meeresspiegels bis zum Ende des Jahrhundert zu bekämpfen. «Wenn der Meeresspiegel kontinuierlich steigt, wird das ganze Land für immer untergehen».

Die USA schiebt also erst einmal andere Länder vor's Loch anstatt anzufangen gegen die Immissionen aktiv etwas zu tun. Wie wäre es den Verbrauch von Autos endlich einmal unter 10 Liter je 100 Kilometer zu drücken und Partikelfilter und KAT nachzurüsten? Die USA wollen wollen keine verbindlichen Grenzwerte - es soll also weitergehen wie bisher. Es wäre wirklich schade, wenn wunderschöne Landschaften wie die Malediven für immer verschwinden.

US-Institut bietet Geld für Widerlegung des Klimaberichtes

Ein US-Institut mit engen Verbindungen zur amerikanischen Ölindustrie hat Wissenschaftlern Geld für kritische Studien gegen den neuen Weltklimabericht angeboten. Das American Enterprise Institute (AEI) stellte Forschern eine Belohnung von jeweils 10.000 Dollar für Artikel in Aussicht, mit denen sie den Klimabericht widerlegen. Außerdem würden Reisekosten und sonstige Spesen übernommen, berichtete die britische Tageszeitung "The Guardian". Dem Blatt lagen dazu Briefe vor, die an Wissenschaftler verschickt wurden.

Macht und Geld regiert die Welt. Das macht dieses Beispiel ganz deutlich. Die Umweltzerstörung ist dabei in der Industrie sekundär. Hauptsache ein Unternehmen ist Marktführer und der Umsatz sowie der Gewinn stimmt. Fakt ist, dass die Erderwärmung damals, als es noch keine Fabriken und Industrie gab, nicht so rasant zunahm wie heute. Denn wenn die Erderwärmung schon vor hunderten von Jahren so zugenommen hätte wie heute, würde das Meer heute vermutlich schon kochen und es die Menschen, Tiere und Pflanzen nicht mehr geben. Dann gäbe es heute auch niemanden mehr, der mit Öl Geld verdient.

Hartz IV Kochbuch - Rezepte für die Armen

"Sind die Zeiten auch hart(z): Wir genießen trotzdem" ist die Devise der Autorinnen Sigrid Ormeloh und Nicole Schlier. Sie haben Rezepte für schwierige Tage zusammengestellt. Im "Hartz IV Kochbuch" steht die kulinarische Qualität im Mittelpunkt. Klassiker wie Panzanella-Brotsalat oder Omas Kriegsrezepte - zum Beispiel Gänseblümchen-Karpern - füllen die 79 Seiten des Kochbuchs. Zahlreiche raffinierte Leckereien aus günstigen Zutaten wie italienische Zitronenspaghetti oder asiatisch inspirierter Weißkohl in Kokossauce schonen den Geldbeutel. Viele der Rezepte setzen auf reichlich frische Kräuter, die problemlos selbst gezogen oder gesammelt werden können. Die Zutaten für alle Rezepte sind überschaubar und leicht zu beschaffen, die Zubereitung ist einfach.

Nun wird also auch schon beim Kochen zwischen arm und reich unterschieden. Arme Menschen können sich nun also einfache, billige Essen zubereiten - dank dem Hartz IV Kochbuch. Und wenn sie wieder einen Job mit normaler Bezahlung finden, dann sind die "guten Zeiten" wieder da - die guten Zeiten, wo man es sich wieder leisten kann auch Rezepte aus einem normalen Kochbuch zuzubereiten. Stellt sich nur noch die Frage ob die Bundesagentur für Arbeit einen kleinen Zuschuss zum Buchkauf gewährt?

Das Buch kostet 12 Euro. Titel "Hartz IV Kochbuch", ISBN-10: 3929028220

Gesetzlich verordnete Verschwendung

Jede vierte angebrochene Tabletten-Schachtel landet in Deutschland auf dem Müll. Einmal geöffnete Packungen müssen in Deutschland aus Sicherheitsgründen weggeworfen werden. Es werden Medikamente weggeworfen, die noch haltbar sind. Das könnte man ändern - doch im deutschen Gesundheitssystem darf so nicht gespart werden. Dabei geht es um riesige Summen. "Eine Milliarde ist machbar", schätzt Dr. Berendes, "das sind fast fünf Prozent der Summe, die wir im Jahr verschreiben." Und das Geld wird im Gesundheitssystem dringend gebraucht.

Auch Dr. Peter Neher wüsste, wo er sparen könnte - wenn er denn dürfte. Er ist Heimarzt im Altersheim der AWO in München. 120 Patienten werden bei ihm betreut, die meisten davon Schwerstpflegefälle, die viele Medikamente brauchen. Jeder von ihnen hat seinen eigenen Plastikschuber, bestückt mit zahllosen kleinen Schächtelchen. Medikamente aus Großpackungen zu verteilen wäre viel billiger - aber das ist im Heim verboten.

Die Sicherheit zu wissen woher Medikamente stammen und dass es sich in der Packung auch um die Medikamente handelt, welche auf der Verpackung beschrieben sind ist sicherzustellen. Sinnlose Verschwendung durch überholte Regelungen sollten dagegen jedoch verhindert werden. Warum können Medikamente in Heimen und Pflegeeinrichtungen nicht aus Großpackungen kommen und so Kosten einsparen? Dort werden wichtige Kriterien wie zum Beispiel der Lagerort eingehalten, was bei privaten Haushalten evtl. nicht immer der Fall ist.